Pressetext

Die laufenden Haushaltsmittel für das THW werden nicht gekürzt

Das Technische Hilfswerk (THW) ist die hauptsächlich von Ehrenamtlichen getragene Einsatzorganisation des Bundes im Bereich des Zivil-, Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes. Das THW wird grundsätzlich aus Bundesmitteln finanziert. Dass diese im aktuellen Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2023 niedriger ausfallen als noch 2022, mag angesichts der Bedeutung des THW verwundern. Denn mit seinen über 80.000 Helferinnen und Helfern leistet das THW unverzichtbare Arbeit im Bereich der Gefahrenabwehr, bei der technischen Hilfe im Zivilschutz und bei der Bekämpfung von Katastrophen, Notständen oder Unglücksfällen.

Dass das THW weniger Geld als 2022 erhalten soll, liegt aber nicht daran, dass die reguläre Finanzierung gekürzt werden soll. Im Gegenteil liegt der Regierungsvorschlag mit 386 Millionen Euro rund 30 Prozent über den Bundesmitteln von 2019 mit 315 Millionen Euro. Der Grund ist vielmehr das Auslaufen des Corona-Konjunkturpakets, von dem das THW in großem Maße profitiert hat. Mit den 2020 bis 2022 außerhalb der Reihe getätigten Investitionen (u.a. Fuhrpark, Liegenschaftsprogramm, THW-Logistikzentren) erhöht sich die Einsatzfähigkeit des THW für viele Jahre. „In den jetzt anstehenden parlamentarischen Beratungen werde ich mich dafür einsetzen, den Regierungsentwurf im Sinne eines handlungsfähigen Katastrophen-schutzes zu verbessern“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete für Schweinfurt-Kitzingen, Markus Hümpfer.

„Insbesondere bei den Ausgaben der Ortsverbände und bei der Aus- und Fortbildung der Ehrenamtlichen benötigt das THW ausreichende Mittel. Das THW geht also nicht als großer Verlierer aus den vergangenen Krisen hervor. Die Investitionen durch das Konjunkturpaket erhöhen nachhaltig die Leistungsfähigkeit des THW. Angesichts der Flutkatastrophe im Ahrtal, der andauernden Waldbrände, 2 Jahren Pandemie ist klar – es darf nicht an den falschen Stellen gespart werden. Der Bevölkerungsschutz muss weiter gestärkt werden.“, so Hümpfer weiter.

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